Die Erinnerung an die Abwrackprämie für alte Autos ist noch nicht verblasst: 2009 spendierte der Staat fünf Milliarden Euro, 2.500 Euro pro verkauften Neuwagen. Das ließ die Verkaufszahlen auf 3,8 Millionen Autos nach oben schnellen und half zugleich der schwächelnden Automobilbranche wieder auf die Beine.
Milliarden investiert das Land nun auch in die Errichtung einesBreitbandnetzes. Doch trotz aller Bemühungen und der Ausgestaltung von komplexen Landes- und Bundesförderprogrammen, bleibt Deutschland in der Entwicklung eines geeigneten Breitbandmarktes hinter den Erwartungen zurück und belegt im internationalen Ländervergleich nachwievor weit abgeschlagene hintere Plätze.
Breitband ist nicht gleich Breitband
Um sich dem Thema zu nähern, muss man zunächst einmal den Begriff Breitbandnetz etwas genauer betrachten. Die Bundesregierung spricht bislang in diesem Zusammenhang von NGA – Next Generation Access. Definiert wird dieser Begriff unter Zuhilfenahme der Geschwindigkeit. NGA subsummiert alle Netze, die Geschwindigkeiten von 50Mbit/s und mehr im Download erreichen. Dies kann somit mit den folgenden Zugangstechnologien erreicht werden: VDSL2, Kabelinternetzugänge nach DOCSIS 3.0-Standard und Glasfasernetze, welche direkt bis zum Endkunden geführt werden.
Gigabitgesellschaft braucht Glasfaser
Mittlerweile haben allerdings alle - Politik, Unternehmen und Wissenschaft - die Bedeutung von glasfaserbasierten Breitbandnetzen erkannt. Nur mit echten Glasfasernetzen wird es uns gelingen, die Weichen so zu stellen, dass wir in Deutschland nicht nur wettbewerbsfähig bleiben, sondern auch auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft eine Vorreiterrolle einnehmen können. Gerade für zentrale, flächendeckende Anwendungen wie autonomes Fahren und Agrarwirtschaft 4.0, aber auch für Bildung und medizinische Versorgung der Zukunft, für die Digitalisierung von Unternehmen und des Handels, sowie für den Aufbau von 5G Mobilfunknetzen brauchen wir einen möglichst zügigen Glasfasernetzausbau. DieserGiganetzausbau wird entscheidend sein für die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes.
Das Bundesförderprogramm fördert Bürokratismus und Unwirtschaftlichkeit
Viele Gemeinden, die sich mit dem Gedanken tragen, ein Breitbandnetz zu errichten, beantragen zunächst einmal eine Beratungsförderung in Höhe von 50.000,- Euro. Mit diesem Förderbetrag wird ein externer Berater beauftragt, erste Planungen zu erstellen und zugleich erste Schritte in Richtung Bundesförderprogramm vorzubereiten. Dies scheint auch dringend geboten, weil das Bundesförderprogramm eine Komplexität aufweist, die nicht selten die Fähigkeiten einzelner Mitarbeiter in den Gemeinden übersteigt. Entscheiden sich die Gemeinden für die Antragstellung wird es bürokratisch. Der Antrag selbst ist zeit- und geldaufwändig. Bekommt man anschließend einen Förderbetrag in Aussicht gestellt, wird es nicht einfacher. Es folgen aufwändige Ausschreibungs- und Vergabeverfahren und nach der Errichtung des Breitbandnetzes muss man zusätzlich über Jahre hinweg ausführlichen Reportinganforderungen gerecht werden. Zudem wirkt sich das spendierte Fördergeld nicht selten negativ auf das eigene Engagement zur Errichtung eineswirtschaftlichtragfähigen Netzbereiches aus. Und ebenfalls nicht selten wird Fördergeld in eine wenig zukunftsfähige Kupfernetz-Zugangstechnologie wie VDSL2 fehlinvestiert.
Was wir brauchen ist eine Abwrackprämie für den alten Kupferanschluss
Das Bürokratiemonster Bundesförderprogramm ist einfach zu komplex und in der Abwicklung zeitaufwändig und starr. Zudem hat es bislang nicht zu den gewünschten, raschen Marktveränderungen geführt und verfolgt außerdem ein zumindest zweifelhaftes Ziel mit dem Blick auf NGA-Anschlüsse. Dabei könnte es so einfach sein, den Ausbau von echten Glasfaseranschlüssen in Deutschland zu fördern und zugleich zu beschleunigen.
Ein einfaches Voucher-Modell könnte hier Abhilfe leisten: Jeder Immobilieneigentümer, ob privat oder geschäftlich, könnte von einem Voucher (Gutschein) profitieren. Die Zielsetzung sollte es sein, die Errichtung von echten Glasfaser-Hausanschlüsse fördern zu wollen. Entscheidet sich ein Hauseigentümer für die Errichtung eines echten Glasfaser-Hausanschlusses, so kann er diesen Gutschein nach Fertigstellungsmeldung des Anschlusses einlösen. Der Gutschein könnte beispielsweise einen Betrag in Höhe von 500,- Euro aufweisen. Das ausbauende Unternehmen würde in einer solchen Situation sicherlich seinen sogenannten Baukostenzuschuss für Eigentümer um diesen Betrag erhöhen, sodass letztendlich das netzausbauende Unternehmen diesen Betrag erhält. In den meisten Fällen wird es dem ausbauenden Unternehmen so gelingen, die mit dem Hausanschlussbau verbundenen Unternehmensaufwendungen soweit zu senken, dass ein wirtschaftlicher Ausbau und Betrieb des Glasfasernetzes möglich sein wird.
Ein Voucher-Modell erhöht den Anreiz zum wirtschaftlichen Ausbau
Ausbauenden Unternehmen wird es mithilfe des Voucher-Modelles leichter gemacht, ein echtes Glasfasernetz wirtschaftlich zu errichten und zu betreiben. Zugleich wird das ausbauende Unternehmen allerdings nicht aus der Verpflichtung entlassen, sich beim Ausbau und dem Betrieb möglichst kosteneffizient zu verhalten. Die Wahrscheinlichkeit, dass der Glasfasernetzausbau auch langfristig wirtschaftlich sinnvoll sein wird, steigt somit erheblich.
Das Voucher-Modell ist eine Investition in die Zukunftsfähigkeit des Landes
Die eingelösten Gutscheine erhöhen die Ausbautätigkeiten. Neben direkten Auswirkungen auf die vom Tiefbauunternehmen zu entrichtenden Mehrwertsteuern, führen steigende Bandbreiten auch zu nicht unerheblichen weiteren Effekten:
- Steigerung des Bruttoinlandsprodukts: Eine Erhöhung der Breitbandverfügbarkeit um 1%, steigert das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf innerhalb eines Jahres um bis zu 850 Euro und langfristig um bis zu 2.450 Euro pro Jahr (Castaldo et. al. 2015).
- Produktivitäts- und Effizienzsteigerungen: Eine Steigerung der Breitbandversorgung von Unternehmen um 1% führt zu einer Produktivitätssteigerung von bis zu 0,94% (Falk et. al. 2015).
- Positive Beschäftigungseffekte: Der Breitbandausbau bewirkt, dass Innovationen in Unternehmen realisiert werden können und das Haushaltseinkommen privater Haushalte ansteigt. Schätzungen von Katz et. al. zufolge wird der Aufbau von Glasfasernetzen mit Geschwindigkeiten von mind. 100 Mbit/s für die Hälfte der Bevölkerung zur Schaffung von rund 561.000 neuer Stellen führen.
Fazit:
Ein Voucher-Modell kann den Ausbau von zukunftsfähigen auf Glasfaser basierten Breitbandnetzen deutlich beschleunigen. Es ist weniger bürokratisch, leicht umsetzbar und entfacht somit schnell seine Wirkung. Der Fokus auf einen wirtschaftlich, tragfähigen Netzausbau wird geschärft. Voucher-Modelle sind dazu geeignet, die freien Kräfte des Marktes zu entfesseln.
